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 Partei mit Herz 

  

Präambel

Die derzeitigen Parteien mit ihrem unmenschlichen und neoliberalen Parteiensystem in Österreich haben das Vertrauen großer Bevölkerungsgruppen verloren und ist nicht in der Lage, die richtigen Antworten auf die Fragen der Gegenwart und für die Zukunft zu finden und Österreich in eine gute und sichere Zukunft zu führen.


Die APÖ ist eine neue Kraft für die Gegenwart und Zukunft, für uns und unsere Kinder und Kindeskinder. Wir wollen den Stillstand der Politik, den Lobbyismus der Politiker/innen eindämmen und die Erneuerung Österreichs vorantreiben. Die Politik hat den Menschen zu dienen und nicht die Menschen der Politik.

Wir wollen und müssen unser Österreich zu einem modernen, freien, gerechten und demokratischen Land mit einer direkten Demokratie (nach Schweizer Vorbild) und Selbstbestimmung machen.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, braucht es eine neue und menschliche Politik mit Herz, Hirn und Verstand. Wo Korruption, Freunderlwirtschaft und Privilegien keinen Platz mehr haben.


[i-5] Wir wollen Importbeschränkungen für Waren die genügend in Österreich erzeugt werden. Alle Waren die mit LKW vom Ausland kommen und durch Österreich in ein anderes Land transportiert werden, müssen auf die Schiene. Um den CO²-Ausstoß zu verringern.


Wir wollen für mehr Gesundheit durch gesunde Ernährung, Bewegung und Sport erzielen. Aufklärung statt Strafen! Die tägliche Turnstunde in den Schulen muss kommen.


Wir wollen ein gerechtes und lebensfähiges Einkommen für Arbeitnehmer/innen, Angestellte, Arbeitslosen-, Notstands- und Mindestsicherungs-Bezieher/innen, Pensionisten/innen, Rentner/innen, Familien, Alleinerzieher/innen, usw. schaffen.


Wir stehen für Gleichheit und Gleichberechtigung in Rechten und Pflichten für Mann und Frau. Wir bekennen uns zum Grundrecht der Menschen auf Recht, Sicherheit und Schutz für alle Menschen in Österreich. Wir sehen es als unsere Verantwortung gegenüber der Jugend und künftigen Generationen, ein friedliches und sicheres Österreich in Wohlstand und Freiheit zu schaffen.


[i-9] Österreich hat immer viel für Flüchtlinge (Ungarnaufstand, DDR, usw.) geleistet. Aber in den letzten Jahren hat eine Völkerwanderung von Afrika und Asien nach Mitteleuropa eingesetzt. Wo es meistens nicht um Kriegsflüchtlinge geht, sondern um Wirtschaftsflüchtlinge. Österreich hat durch die neoliberale Politik viele Schulden angehäuft und hat dadurch nicht mehr diese Ressourcen um allen Migranten eine wirtschaftliche Zukunft (Arbeit) zu geben.


[i-10] Wir wollen mehr Klein- und Mittelbetriebe in Österreich schaffen, statt der zu vielen Großkonzerne. Um mehr Arbeitsplätze vor Ort zu haben.


Es ist unsere Pflicht ein gerechtes Steuersystem für alle Staatsbürger/innen und Wirtschaftstreibende in Österreich zu schaffen. Es darf kein Unterschied im Steuersystem zwischen Klein-, Mittelbetriebe und der Großkonzerne sein. Es kann nicht sein, das Großkonzerne keine Steuern zahlen und ihre Gewinne in Steuerparadiese parken. Hier gilt: Gleiches Recht für Alle.


Österreich muss raus aus der Zwangsjacke der Fremdbestimmung. Wir stehen für Freiheit, Neutralität, direkte Demokratie (Mitbestimmung des Volkes) und der Selbstbestimmung.


Eine klare Absage kommt von uns an dem Neoliberalismus. Der den Untergang (wachsende Ungleichheit und Ungerechtigkeit) des sozialen Gefüges heraufbeschworen hat.


Was wurde uns Österreicher/innen im Jahr 1994 vor dem Betritt in die EU alles versprochen? Hier ein kleiner Auszug: Die Neutralität bleibt erhalten. Das Bankgeheimnis und die Anonymität des Sparbuches bleiben. Die Lebensmittel werden billiger. Der Schilling wird erhalten bleiben. Jede Familie erspart sich 1000 Schilling (72 Euro) im Monat. Die Arbeitslosigkeit wird durch neue Arbeitsplätze verschwinden. Die Pensionen sind auf Dauer gesichert. Die Sicherheit wird durch den Beitritt zur EU verstärkt. Eine Überfremdung wird es in Österreich nicht geben. Österreich kann in der EU mitbestimmen. Der Lebensstandard wird steigen. Die Armut wird besiegt.


[i-15] Unser Ziel muss es sein, Ehrfurcht und Respekt gegenüber Tieren, Menschen, Pflanzen und der Natur zu haben.


Unsere Überzeugung: Wir müssen im Einklang mit der Natur leben!


Unser Programm hat es in sich:

o Schaffen wir mehr Arbeitsplätze durch Klein- und Mittelbetriebe!

[i-19] Regionalität schafft Arbeitsplätze und mehr Einnahmen aus Steuern
für die öffentliche Hand (Pensions-, Kranken- und Sozialversicherung).

Bei Produktion vor Ort schonen wir durch kurze Anlieferung (weniger CO²) auch die Natur und Umwelt.

Großkonzerne zahlen praktisch keine Steuern! Diese Praktiken müssen abgestellt werden.

o [i-22] Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Armut und Obdachlosigkeit!

Die Arbeitslosigkeit in Österreich ist bereits im Winter 2016 auf 500.000 Betroffene angestiegen.

Kein Mensch soll mehr auf der Straße leben. Deswegen Unterkünfte schaffen wo es täglich gegen

freiwillige Hilfsdienste Essen, Dusche und Schlafmöglichkeit (Zimmer) geben sollte.

[i-26] § 10 des ALVG muss geändert werden. Da es sich um eine Versicherungsleistung handelt.

Armut darf nicht kriminalisiert werden!

Für Besitzer/innen der Sozialkarte, Klein-Pensionen, bMS-Mindestsicherung und Einkommen unter der

Armutsgrenze soll die Benützung Bahn, Bus, Straßenbahn, U-Bahn in Großstädten und am Land gratis sein.

o [i-30] Passen wir die Mieten bei Gemeinde- und Genossenschaftswohnungen den Einkommen an!

Das Wohnen ist für viele Menschen nicht mehr leistbar. Die Mieten sind in den letzten 40 Jahren

immer teurer geworden.

Die Mieten sollten dem Einkommen angegliechen werden und sollten nur 25 Prozent des Einkommens ausmachen!

o Gerechte Einkommen schaffen einen höheren Lebensstandard!

[i-35] Viele Einkommen (Löhne, Gehälter, Pensionen, Arbeitslosen- und Notstandshilfenbezug und

Mindestsicherung bzw. Einkommen prekärer Beschäftigungen) sind viel zu gering und reichen meist nicht mehr

fürs tägliche Leben aus.

Ein Mindestlohn von 2.000 Euro Brutto (Stand per 2016) muss geschaffen werden!

o [i-40] Gerechte Pensionen für Alle!

Jeder mit 45 Arbeitsjahren (Versicherungszeiten) soll in die Pension gehen können. Jeder der mit 65 Jahren diese

Zeit nicht erreicht hat und gesund ist, könnte dann länger arbeiten gehen.

Die Mindestpension (Stand per 2016) sollte auf 1.100 Euro netto angehoben werden.

Die Höchstpension für Besserverdienende sollte auf 3.000 Euro netto beschränkt werden. Da Personen mit hohen

[i-45] Einkommen für die Pension vorsorgen können.

Die Mehrfachpensionen sollten abgeschafft werden.

o Familien, Kinder und Alleinerzieher/innen brauchen mehr Hilfe und Förderung!

Bei Scheidung: Kinder darf das Recht auf Vater und Mutter nicht vorenthalten werden.

Viele Kinder und Alleinerzieher/innen leben in Armut. Bessere Förderung durch den Staat!

o [i-50] Wollen wir weiterhin eine 2 Klassen-Medizin?

Die Arztpraxen sind heillos überfüllt. Die Gesundheitsversorgung ist nicht mehr gewährleistet!

Wir brauchen mehr Ärzte und Krankenpersonal auch in Krankenanstalten.


o Klein-, Berg- und Bio-Bauern müssen besser gefördert werden!

Da sie für gesunde Lebensmittel (Gemüse, Getreide, Fleisch, Milch und Milchprodukte usw.) sorgen.

[i-55] Sie für ein gepflegtes Österreich (Almen, Bergen, Wälder, Weiden, Wiesen) sorgen. Sehr wichtig für unseren

Tourismus. Die Welt beneidet uns um diesen Schatz!

Gerechte Preise für ihre Produkte schaffen!


o Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild!

Mitsprachemöglichkeit (Volksabstimmungen) durchs Volk schafft Gerechtigkeit.

[i-60] Mit 50.000 Unterstützer/innen sollen Abstimmungen möglich sein.

Die Prozent-Hürden für Parteien bei Wahlen müssen weg. Da sie dem Gleichheitsprinzip nicht entsprechen.

Z. B: Bei 183 Nationalratsmandate würden 0,55 Prozent der Stimmen für ein Mandat reichen.

Gleiches Recht für Alle!

Die Politik muss den Menschen dienen! - Und nicht umgekehrt!

o [i-65] Diese Schuldenpolitik der jetzigen Politik ist unseren Kindern nicht zumutbar!

Österreichs Politik hat bereits 293 Milliarden Euro Schulden (Stand per April 2016) angehäuft.

Gerechte Steuerleistung durch Großkonzerne und Reiche bringt mehr fürs Budget. Der Steuerbetrug über

Briefkastenfirmen und Steuerparadiese gehört bekämpft. Da dieses Steuergeld uns allen vorenthalten (Betrug) wird.

Die Parteienförderung und der Bundesrat gehören zur Gänze abgeschafft.


o Mehr Angebot von Sport und Freizeit für unsere Kinder und Jugendlichen!

[i-70] Die tägliche Turnstunde für unsere Kinder in Schulen muss kommen. Mehr Bewegung und gesunde

Ernährung stärkt das körperliche Wohlbefinden und unser Immunsystem. Mehr Freizeiteinrichtungen

müssen geschaffen werden. Sportförderung schon in der Schule.


o EU schafft nur Probleme!


[i-75] Österreich braucht wieder seine Freiheit, Neutralität und Selbstbestimmung statt der Fremdbestimmung durch EU.

Die EU ist meiner Meinung nach eine Diktatur der Lobbyisten, Bonzen, Banken und Großkonzerne. Und keine EU

für seine Bevölkerung.

Mit TTIP, CETA und TISA-Abkommen zwischen der EU und der USA und Kanada kommen nur

Verschlechterungen auf uns zu. Mit diesen Verträgen wird durch Gifte, durch

[i-80] Gentechnik veränderte Lebensmittel, Pflanzen, Gemüse und Futtermittel in unser Leben und der Gesundheit

eingegriffen. Kein Gen-Fleisch, Chlor-Hühner und Monster-Gemüse auf unsere Teller.

Kein Geld mehr für Atomreaktoren in der EU!

Statt Quecksilber-Leuchtmittel wollen wir unsere Glühbirnen zurück. Raus aus diesem Regulierungswahn der EU!

So kann es nicht weitergehen! - Raus aus der EU!

o Atomkraftwerke müssen weltweit verboten werden!

Da durch Kriege und Terroranschläge die ganze Welt in Gefahr ist.

Österreich muss sich noch mehr dafür einsetzen. Statt auf Atomenergie mehr auf Sonnen- und Windenergie setzen.

o Begleitpersonen aus sozialen Einrichtungen für kranke und ältere Menschen

und Menschen mit besonderen Bedürfnissen (Rollstuhl) !

[i-90] Zivildiener und Sozialarbeiter/innen betreuen und begleiten kranke und ältere Menschen mit besonderen

Bedürfnissen zu Ausflügen, kulturelle Einrichtungen, ins Theater, zum Einkaufen oder Essen gehen und

erledigen gemeinsam Behördenwege. Helfen auch im Sommer bei der Gartenarbeit und im Winter beim

Winterdienst in privaten Einrichtungen.


o Wir brauchen besseren Schutz gegen Kriminalität!

Mehr Polizeidienststellen und präsente Beamte auf öffentlichen Plätzen zum Schutz gegen Diebstahl,

Einbruch, Überfall, Gefahr gegen Leib und Leben, im Straßenverkehr, Dealer (Suchtmittel), usw.

o Migranten/innen und Flüchtlinge müssen sich an unsere Kultur anpassen!

Entscheidung über Asyl und Bleiberecht sollte innerhalb von 14 Tagen entschieden werden. Bei negativen

Bescheid sofortige Abschiebung in ein sicheres Drittland.

Erlernen der deutschen Sprache über einen Kurs mit Abschlußprüfung.

[i-100] Finanzielle Unterstützung nur für kurze Zeit durch den Staat. Dann Selbstversorgung durch Arbeit.

Bei Nichtintegration innerhalb eines Jahres droht Entzug des Bleiberechtes und Abschiebung aus Österreich.


o Burkiniverbot in allen öffentlichen Frei- und Hallenbädern in Österreich!

Österreichische Hygienevorschriften und Gesetze sind einzuhalten.

Die Gastfreundschaft darf nicht mißbraucht werden!

o [i-105] Besserer Schutz für Menschen, Tiere, Pflanzen und Umwelt!

Keine Gentechnik in unseren Lebensmitteln, Pflanzen und Futtermitteln. Deswegen darf es kein

Freihandelsabkommen (TTIP, TISA und CETA) mit Kanada und USA geben.

Keine Lebend-Tiertransporte (verursacht viel Tierleid) durch und in Österreich.

Der Schadstoffausstoß (CO²) durch die Industrie und Verkehr muss eingeschränkt werden. Höhere Strafen

[i-110] für Umweltsünder (Gifte ins Wasser, Erdreich, usw.) müssen umgesetzt werden.

o Für eine bessere Lebensqualität in Österreich!

Wir müssen im Einklang mit der Natur leben!

  
        
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